Thüringen hat gewählt – was nun?

47. Informationsbörse der Senioren

Info 47 — Kollege Cornelius Helmert, wissenschaftlicher Mitarbeiter im Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft Jena (rechts) und Veranstalter Bernd Unbescheid

24.10.2024

Arbeitskreis der Senioren - bei uns ist was los!

Die Wahl in Thüringen setzt den Trend der Europawahl fort: Verluste der Ampelparteien bei anhaltend hoher Unzufriedenheit mit der Bundesregierung, Stärkung der politischen Ränder und weitgehende Stagnation bei der CDU. 33 Kolleginnen und Kollegen waren gespannt auf die Auswertung der Landtagswahl.

Kollege Cornelius Helmert, wissenschaftlicher Mitarbeiter im Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft Jena, stellte die Entwicklung der AfD in den Mittelpunkt. Wurde doch diese Partei erstmals in einem Bundesland stärkste Kraft.

Die AfD hat in den letzten Jahren an Bedeutung gewonnen, insbesondere, seit die Partei 2014 erstmals mit 10,6 % der Stimmen in den Thüringer Landtag einzog.

Björn Höcke wurde schnell zum Landesvorsitzenden und prägte die Ausrichtung der Partei in Thüringen maßgeblich. Unter seiner Leitung bewegte sich die AfD in Thüringen zueiner gesichert rechtsextremen Partei, was auch in Höckes Reden und Aussagen zum Ausdruck kam.

Bei der Landtagswahl 2019 erzielte die AfD in Thüringen einen erheblichen Erfolg und wurde mit 23,4 % der Stimmen zweitstärkste Kraft hinter der Linken.

2024 konntedie rechtsextreme AfD 32,8 % der Stimmen (ca. 400.000 Wähler) auf sich vereinigen. Damit hat sie die sogenannte Sperrminorität erreicht.

In der Diskussion wurde die Sorge um die Zukunft deutlich. Welche Parteien werden sich in der neuen Landesregierung zusammenfinden? Was kann aus den Wahlprogrammen der Parteien in einem Koalitionsvertrag wiedergefunden werden? Wird gute Politik für die Seniorinnen und Senioren gemacht?

Ein weiter so kann es nicht geben. Der Seniorenvorstand wird eine offene Debatte zu den demokratie- und gewerkschaftsfeindlichen Positionen der AfD organisieren.