Alle Macht geht vom Volke aus!

16.02.2017

Aktuell

In einer Demokratie geht die Macht vom Volk aus – deshalb muss das Volk auch Entscheidungen treffen dürfen. Dies gilt in der Kommune, im Land und muss endlich auch auf der Bundesebene gelten.
Ralf-Uwe Beck, Sprecher des Bündnisses „Mehr Demokratie e. V.“ in Deutschland erläuterte anschaulich repräsentative und direkte Demokratie. Vor allem aber, wie Demokratie funktioniert, gelebt werden soll und muss.

Zur Verbesserung der Wahlbeteiligung sollen Wähler die Chance erhalten, durch Kumulieren und Panaschieren, die von Parteien aufgestellte Listen verändern zu können. Mit „Proteststimmen“ sollen Wähler, die keine Partei als wählbar finden, ihren Protest ausdrücken können, damit sie keine extremistischen Positionen wählen. Natürlich müssen diese Proteststimmen gezählt und im Wahlergebnis bekannt gegeben werden.
Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Bürgerentscheide u. a. bis hin zum bundesweiten Volksentscheid sind die demokratischen Mittel, um zwischen den Wahlen die gewählten Repräsentanten auf die berechtigte Meinung der Bevölkerung aufmerksam zu machen und das Umsetzten von Initiativen zu ermöglichen.