Aktuell im Bezirksverband Erfurt


32. Informationsbörse – „Wehrhafte Demokratie“

Senioren Arbeitskreis auch 2020 weiter aktiv.


Erfurt, 27.02.2020
Eigentlich hatte schon im Herbst 2019 der Thüringer Innenminister seine Teil-nahme zugesagt. Aber: die Turbulenzen bei der Wahl des Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich mit AfD Gnaden ausgelöst, zeigten Auswirkungen. Wir hatten zurzeit keinen Innenminister!

Umso mehr freuten sich die 55 Teilnehmer Dr. Axel Salheiser, wissenschaftlicher Referent im Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ) aus Jena begrüßen zu können. Seine Arbeitsschwerpunkte; Rechtsextremismus, Demokratie und Sozialraumforschung passten sehr gut zum langfristig geplanten Thema der Informationsbörse.
Er machte deutlich, Demokratie ist die Staatsform, in der die Staatsgewalt vom Volk ausgeht. Der beste Schutz der Demokratie ist eine gut informierte Bevölkerung. Der Verfassungsschutz als „Wissensträger“ über Parteien und Gruppen, die sich gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung richten hilft Gefährdungen vorzubeugen.

In jedem Jahr wird nach einer repräsentativen Bevölkerungsbefragung der „Thüringen-Monitor“ erarbeitet. In der Studie werden die Einstellungen zu rechtsextremen Entwicklungen, der Demokratieakzeptanz, der Demokratiezufriedenheit und zur politischen Teilhabe seit dem Jahr 2000 untersucht.

Als einer der Autoren konnte er mit vielen Fakten überzeugen. 90 % der Befragten waren der Meinung, „Demokratie ist die beste aller Staatsformen. Die Demokratiezu-friedenheit lag hingegen bei 63 %. Besonders Menschen mit einer positiven Bewer-tung der eigenen finanziellen Situation sind zufriedener mit der Demokratie.
Im Gegensatz machte er auf eine steigende Unterstützung alternativer Gesellschaftsformen aufmerksam. So stimmten 26 % der Aussage zu „Der Nationalsozialismus hatte auch seine guten Seiten“ oder 27 % bejahten eine „Rückkehr zur sozialen Ordnung“. 45 % schreiben der DDR mehr gute als schlechte Seiten zu.

Die AfD ist keine Protestwähler-Partei (mehr). Wer sie jetzt wählt, will Rassisten wählen; will eine Partei, die mit rechtsextremen und verfassungsfeindlichen Organisationen in Verbindung steht. Demokratisch gewählt werden ist nicht gleichzusetzen mit demokratischen Verhalten.

Es hilft nur, Aufklären über die Ziele und Protest zur Verteidigung demokratischer Grundwerte. Solidarität üben und kollektives Lernen muss wieder gelebt werden.

Zum Thema sagen auch andere Gewerkschafte ihre Meinung, der sich der AK gern anschließt