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28. Informationsbörse – Wie sicher ist Europa?

Europas Rolle in der Welt; Werte, Außenpolitik, Sicherheit und Migration, sowie deren Auswirkungen auf Deutschland stand im Mittelpunkt der Diskussion.


Erfurt, 22.11.2018
Zur Diskussion über die Rolle Europas waren Mitglieder des Ausschusses für Europa, Kultur und Medien des Thüringer Landtages aus Die Linke, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und CDU eingeladen. Leider war nur Frau Marion Walsmann (MdL CDU) unserer Einladung gefolgt.

Zu der am 26. Mai 2019 stattfindenden Wahl zum Europäischen Parlament wird möglicher Weise erstmals kein Thüringer gewählt werden können. Grund dafür ist, dass der Kandidat der SPD, Jakob von Weizsäcker, auf dem fast aussichtslosen Listenplatz 26 steht, Bündnis 90/Die Grünen keinen Kandidaten aufgestellt haben und die Linke einen Berliner, Martin Schirdewan (MdEU) auf ihre Liste setzt. Für die AfD hofft sie auf keinen Kandidaten. Nur die CDU in Thüringen könnte mit ihrer Landesliste die Konstellation positiv verändern.

Frau Walsmann verdeutlichte in ihren Ausführungen die Bedeutung der EU. Bei-spielsweise bei den Agrarsubventionen für größere Betriebe. Ohne Europa können die wirtschaftlichen Herausforderungen durch die USA, Eurasien oder China nicht bewältigt werden. 70 Jahre Frieden in Europa sind ein sehr gutes Ergebnis.
Ein weiteren Schwerpunkt bildeten Ausführungen zur Stärkung des Sicherheitsge-fühls. Unter dem Eindruck hoher Flüchtlingszahlen ist es dringend notwendig ein einheitliches europäisches Asylrecht zu verabschieden. Die Sicherung der EU Außengrenzen müsse mittels eines europäischen Grenzschutzes auf den Weg gebracht werden. Die FRONTEX Agentur regelt gegenwärtig die Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten.

Frau Walsmann fand auf alle Fragen Antworten. Gleich ob diese auf die Stromver-sorgung, Sicherheit bei Nazitreffen, zur Außenpolitik der USA bis hin zur Umweltverschmutzung durch Plaste gestellt wurden. Es sei aber auch bemerkt, nicht alle Antworten gefielen allen – da sie von mit ihrer persönlichen Meinung und der der CDU geprägt waren