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27. Informationsbörse – Thema Gebietsreform


Erfurt, 06.09.2018
Die Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform ist und bleibt, wie der Koalitionsvertrag feststellt, eine wichtige Herausforderung für Thüringen.
Beschluss des Koalitionsausschusses vom 16.8.2017:

Wie steht es um die Umsetzung dieses Beschlusses, nachdem mit dem Scheitern des Vorschaltgesetzes einige Vorhaben der Landesregierung zurückgestellt werden mussten, mit der Gebietsreform auf Gemeindeebene.
„Was ist erreicht und was ist geplant?“ Stand deshalb im Mittelpunkt der Informationsbörse, an der 35 Kolleginnen und Kollegen teilnahmen.
Als Gesprächspartner konnte Herr Frank Roßner, Präsident des Thüringer Landesverwaltungsamtes begrüßt werden.
Anschaulich erläuterte er die Notwendigkeit struktureller Veränderungen. Die aktuelle Kleinteiligkeit der Kommunen ist finanziell und verwaltungstechnisch nicht haltbar. Mit der Gemeindegebietsreform wird der freiwillige Zusammenschluss für größere und schlagkräftigere Gemeinden gefördert. Das Land zahlt Prämien für Gemeinden, die sich freiwillig zusammenschließen, pro Einwohner 200 Euro. Bis zum 01. Juni 2018 haben sich13 neue Gemeinden aus mehr als 50 bisherigen gebildet, in einer zweiten Etappe wollen sich 263 Orte zum 01.01.2019 freiwillig zu 50 größeren Gemeinden zusammenschließen. Er informierte darüber, dass für fusionswillige Kommunen im Jahr 2019 eine weitere Möglichkeit besteht. Zwangsfusionen sind bisher ausgeschlossen.
Fragen der Teilnehmer, wie in großen Kommunen mit vielen Orten die Bürgernähe gesichert werden kann, warum in zukünftigen Landgemeinden Straßennamen geändert werden müssen, wurden von ihm ausführlich beantwortet